Rechtsprechung
| SG Cottbus, 13.03.2012 - S 19 AL 352/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 22 SGB 3, § 4 SGB 9
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Verfahrensbeendigung - Verfahrensgesamtplan - Dauerarbeitsplatz - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsstreit über die Beendigung eines Verfahrens zur beruflichen Rehabilitation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 79/93
Rentenversicherung - berufliche Rehabilitation - Gesamtplan - Ermessensfehler
Auszug aus SG Cottbus, 13.03.2012 - S 19 AL 352/08
Die Beendigung des Verfahrens zur beruflichen Rehabilitation des Klägers per 16.09.2008 einschließlich der generellen Ablehnung eventuell erforderlicher weiterer Maßnahmen zu diesem Zeitpunkt bzw. der Verneinung der Zuständigkeit der Beklagten dafür ab diesem Zeitpunkt bedarf nach §§ 22 SGB III, 4 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX i.V.m. den Wertungen der §§ 217 ff. SGB III in der bis zum 31.03.2012 gültigen Fassung, insbesondere §§ 218 Abs. 2 und 219 Abs. 1 SGB III sowie der dazu ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (z.B. BSG 19.03.1980, Az.: 4 RJ 89/79; 16.06.1994, Az.: 13 RJ 79/93;… SozR 2200 § 1237 a Nr. 16) der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf einen Dauerarbeitsplatz entsprechend einem Verfahrens(gesamt)plan. - BSG, 19.03.1980 - 4 RJ 89/79
Zuständigkeit des Sozialleistungsträger als Rehabilitationsträger zur Einleitung …
Auszug aus SG Cottbus, 13.03.2012 - S 19 AL 352/08
Die Beendigung des Verfahrens zur beruflichen Rehabilitation des Klägers per 16.09.2008 einschließlich der generellen Ablehnung eventuell erforderlicher weiterer Maßnahmen zu diesem Zeitpunkt bzw. der Verneinung der Zuständigkeit der Beklagten dafür ab diesem Zeitpunkt bedarf nach §§ 22 SGB III, 4 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX i.V.m. den Wertungen der §§ 217 ff. SGB III in der bis zum 31.03.2012 gültigen Fassung, insbesondere §§ 218 Abs. 2 und 219 Abs. 1 SGB III sowie der dazu ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (z.B. BSG 19.03.1980, Az.: 4 RJ 89/79; 16.06.1994, Az.: 13 RJ 79/93;… SozR 2200 § 1237 a Nr. 16) der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf einen Dauerarbeitsplatz entsprechend einem Verfahrens(gesamt)plan.